Konflikt und Demokratie

 

Das Prinzip Intrige in der Politik

 

" ......mit brennender Scham...."

Bischof Wilckens 1987 in Lübeck

 

© 1986 Gustav Adolf Pourroy

veröffentlicht im Essay-Band Das Prinzip Intrige  . Bestellen für € 8,-- frei Haus  Bucheinband

 

(ursprünglich im Jahr 1987ein Memorandum für Parlamentarier des Bundestages)

siehe auch intrigue.html  und minefield-intrigue.htm

Bundestagspräsident Philipp Jenninger hat in seiner Antrittsrede vom 18. 12. 1987 die Mitglieder des neuen Bundestages ermahnt: "Kein Abgeordneter ist von seinen Wählern beauftragt, seinen politischen Gegner zu diffamieren..." und er hat die Abgeordneten aufgefordert, keinen geistigen Bürgerkrieg zu führen.

 

Das Parlament als eine Konfliktbearbeitungs-Maschine

 

Parlamentariern, als mit der Konfliktbearbeitung Beauftragte des Volkes, stehen verschiedene Werkzeuge zur Verfügung. Die offiziell zulässigen Mittel zur Konfliktbewältigung von der freien Aussprache bis zur Diplomatie sind bekannt. Philipp Jenningers Mahnung zielte aber auf die inoffiziellen Wege, auf die Diffamierung, den einfachsten Trick der Intrige. Daraus ergeben sich Fragen: Welches sind die Unterschiede der Konfliktbearbeitung in Politik und Wirtschaft? Müssen Politiker im Machtkampf um das Primat ihrer Ziele skrupelloser sein? Wir wissen, sie sind es. Warum aber? Wir müssen fragen, nutzt das ihren Zielen und unserem Gemeinwesen? Kann man eine graduelle Verbesserung erreichen? In der Tat bestand Grund zu dem Appell von Philipp Jenninger, denn die Öffentlichkeit hat den Grabenkämpfen in der "Konfliktbearbeitungsmaschine Bundestag" mit wachsendem Unwillen zugeschaut. Da wird Schuld hochgespielt und als Blöße zum "Achillesschuß" ausgenutzt, da werden Tonbänder von Telefongesprächen mit kompromittierendem Inhalt den Medien zugeleitet, damit solche "Billardstöße" den politischen Gegner treffen, und es werden Komplotte geschmiedet, um regelrechte Treibjagden auf unliebsame Abgeordnete – meistens Unruhestifter und Querköpfe – zu veranstalten.

Parlamente, die rasche Fortschritte erzielen wollen, müßten schneller einen hohen Grad an Konsens bewirken und damit die Intelligenz der Gemeinschaft als Ganzes – die "soziale Intelligenz" – fördern. Diejenigen Gesellschaftssysteme, die die Grammatik der Konfliktbearbeitung am besten beherrschen, werden in diesem Kampf im Vorteil sein. Unternehmen versuchten früher, mit soliden Machtmitteln ihre Konflikte zu lösen. Man achtet aber heute mehr und mehr auf Akzeptanz, und Machtmaßnahmen werden geschickter verkauft. Große Wirtschaftssysteme können ohne solide Konfliktbearbeitungs-Mechanismen regelrecht lahmgelegt werden. Daher pflegt modernes Management Konsens mit besonderer Sorgfalt.

Indessen, die Politiker haben es sicher schwerer, jene Rationalität in die Spielregeln der Konfliktbewältigung einzubauen, die sich viele Unternehmen bereits selbst gegeben haben. Gegen den Zwang zur vorwiegenden Rationalität in der Wirtschaft steht bei den öffentlichen Willensbildungs-Systemen die Macht zur Gestaltung der Politik im Vordergrund. Zudem wird bei der Besetzung des Parlamentes nicht die Kooperationsfähigkeit oder das Fachwissen des Politikers gesucht (wie in der Wirtschaft), sondern die engagierte Parteizugehörigkeit und damit die relative Gegnerschaft zur konkurrierenden Partei. Politiker sind zwar durch ihre Partei sozial gebunden, doch ist diese Bindung mit den Zwängen der hierarchischen Eingliederung eines Mitarbeiters in der Wirtschaft nicht zu vergleichen; der Politiker ist (relativ) freier, er hält (vergleichsweise) größere Abstände zu seinen Nächsten.

Wenn nun Graf von Krockow (in "Politik und menschliche Natur") nach "Spielregeln im Konflikt" und nach "Frieden im Konflikt" ruft, so ist dieser Appell eine Bekräftigung des Aufrufes von Philipp Jenninger. Aber, gesetzt den Fall, die parlamentarische Arbeit würde durch rationellere Konfliktbearbeitungs-Mechanismen verbessert (siehe Hildegard Hamm-Brücher in "Die Zeit" 14. 6. 85), so wäre doch im Vergleich zum Manager die Versuchung des Politikers größer, nach einem intriganten Trick zu greifen, um seine Macht zu vergrößern. Er hat nämlich u.a. nicht die Transparenz seines Handelns in dem Maße zu fürchten, wie der an Rücksichten in hierarchische Systeme eingebundene Mitarbeiter in Wirtschaft und Industrie. Daß der Einsatz dieses Hebels zur Machtverstärkung auch gleichzeitig das Eingeständnis einer "Machtschwäche" ist, ficht den Politiker dabei nicht an, denn es kommt ihm auf den Erfolg an.

 

Der Fraktionszwang als Werkzeug

 

Freie Parlamente stehen vor dem Problem, die Mehrheit und die Überzeugung des einzelnen miteinander zu koordinieren. Der politische Kampf im Parlament verlangt an sich kein Wohlverhalten an der Oberfläche; dennoch ist der Verhau der dicht verwobenen Fragen so undurchdringlich, sind die Machtmittel des einzelnen so gering, daß erzwungener Konsens – sprich Fraktionszwang – das wesentliche Mittel ist. Max Weber hat in seinem Vortrag "Politik als Beruf" (1919) den Verhaltenskodex unserer Parteien erklärt: " Unsere Parlamentsparteien waren und sind Zünfte". Er meinte damit auch die Zwänge der "festen Rednerlisten", die "rezensierten Reden", den Lohn für Konformismus, den Kampf gegen Nonkonformismus wie es heute Thomas Dehler oder Reinhold Maier wären. Was in den Debatten zutage kommt, ist die Vorführung von Abgesprochenem. Es mangelt an Spontaneität. Auch heute noch gilt Webers Aussage. Würden Unternehmen nach diesen Zunftprinzipien gesteuert werden, so würden sie nur schwerfällig agieren können. Der Hinweis von Hans Heigert in der Süddeutschen Zeitung: "Das Rekrutierungssystem der Parlamente – vorwiegend aus dem öffentlichen Dienst – muß zu lähmender Inzucht führen", belegt dies erneut. Die Konflikte in den Parteien aber müssen einen Ausweg aus den undurchdringlichen Strukturen der Zunft finden. Daher wird im großen Maße aus der Deckung heraus gekämpft, um den Zwängen des zur Schau getragenen Konsens zu entgehen. Das "Prinzip Intrige" herrscht und ist "Transportmittel" für sonst unlösbar erscheinende Konflikte. Dieser Untergrundkampf ist die Fortsetzung der Konfliktbearbeitungsversuche "mit anderen Mitteln", wenn offene Methoden keinen Erfolg versprechen. Die Kampftricks sind rigoros: Desinformation und Indiskretion, die notorischen Methoden wie Durchsickernlassen vertraulicher Informationen. Da gibt es das breite Feld der Kooperation von Enthüllungsjournalisten und Insider-Informanten, die für sich in Anspruch nehmen, moralisch zu handeln und der Gesamtheit zu nutzen: Watergate, Publikationen über Carters "briefing books" im Reagen-Stab, Artikel über noch nicht entschiedene Justiz-Fälle. Hier sollen unterdrückte Wahrheiten ans Tageslicht befördert werden, aber auch als intrigante Waffe gegen Konfliktgegner wirken. Pressefreiheit ermöglicht diese Waffe, die die Konfliktfähigkeit des ganzen Systems in Grenzen erweitert.

 

Die wirklichen Wege der Konfliktbearbeitung

 

Wenn Philipp Jenninger seine Kollegen ermahnt, nicht zu diffamieren, welche Instrumente zur Konfliktbewältigung stehen dem Bundestag zur Verfügung mit der realistischen Aussicht, die verschiedenen Wege zur Überwindung der Gegensätze stückweise zu verbessern? Denn das haben große Sozialsysteme in der Wirtschaft offensichtlich geschafft. Oder soll die politische Willensbildung unseres "modernen" Staates bei der Konfliktbewältigung ewig gestrig bleiben? Werfen wir einen Blick auf den Inhalt der Diskussionen im Parlament: Krockow verlangt Rücksicht auf die Argumente der Minderheit und verweist damit auf eine sicher wichtige Verbesserungsmöglichkeit. Aber die demagogischen Tricks und die Unart "öffentlichen Halbdenkens" (H. Schelsky), nämlich die dem Gegner dienenden Argumente nicht zu erwähnen, vergiften die Kommunikation und erschwert den Mächtigen der Mehrheit die bessere Einsicht; Prestige lähmt die freie Diskussion.

Sieht man sich z. B. den Ablauf von Parteikongressen an, so fällt die geradezu mittelalterliche Konzeption auf: Oben auf dem Podium der herrschende Parteivorstand, unten im Parkett die Masse der Delegierten. Es wird Abgesprochenes vorgeführt. , der Austausch ist schwerfällig und zeitraubend. Große Verwirrung herrscht, wenn einer aus der Reihe tanzt. Moderne Unternehmen aber inszenieren zur Orientierung der Führungskräfte regelrechte Informationsmärkte, um daraus Anhaltspunkte für Strategie-Workshops zu gewinnen.

Fernsehübertragungen von Bundestagsdebatten? Sie führen oft zur Aufheizung der Konflikte, da die Reden manchmal "zum Fenster hinaus" gehalten werden; damit treten polemische und demagogische Elemente der Diskussion in den Vordergrund, die zu noch mehr Konfrontation führen. Der Druck der Öffentlichkeit auf die Abgeordneten "die an keinen Auftrag gebunden sind" wird mobilisiert, obwohl ein sicher beachtlicher Teil der Bevölkerung an sachlichen Debatten interessiert ist und diffamierende Zwischenrufe ablehnt.

 

Die Rolle der Medien bei der Konfliktbearbeitung

 

Hier lohnt ein Blick auf die Funktion der Medien, die der Öffentlichkeit die Konfliktstoffe zur Bewältigung vorlegen. In der Einrichtung freier Medien zeigt sich eine hohe Konfliktwilligkeit des Gesellschaftssystems. Wenn man ein Wort Heraklits zu "Der Kampf ist der Vater des Fortschritts" weiterentwickelt, ist es für die Fortschrittsfähigkeit des Systems entscheidend, ob das Sozialsystem die dargebotenen Konflikte gut bewältigt. Mit Recht hat Dagobert Lindlau ("Die Zeit" Nr. 31/87) darauf hingewiesen, wie das "intrigante Milieu" der Fernsehverwaltungen, die unter der Fuchtel des Parteienproporzes stehen, den echten Journalismus im Zaum hält und damit die berichtenden, kommentierenden und investigativen Aktionen dieses Mediums hemmt. Daß sich die Politiker damit – ungleich z. B. den Verhältnissen in Großbritannien, wo parteienunabhängige Vertreter der Öffentlichkeit die BBC kontrollieren – eines neutralen Konfliktwerkzeugs begeben, das der Gemeinschaft hilft und der Manipulation trotzt, ist ein wesentlicher Mangel in der Medienpolitik. Es fehlt an einer kraftvollen Gegenwehr der Journalisten, diesem Zustand im Fernsehmedium ein Ende zu bereiten.

Indessen, die Medien offenbaren der Öffentlichkeit nicht nur die Konflikte, sondern sie verschärfen und komplizieren diese Konflikte – wie es Helmut Schelsky in "Politik und Publizität" beschreibt – durch die Vielfalt der Darstellungen zu "gordischen Knoten". Diese unverdaulichen Komplexe werden besonders dann geschaffen, wenn ein Teil der Medien eine Art Massenhysterie auslöst und zur Jagd bläst. Die für die Konfliktbewältigung kostbare Medienfreiheit wirkt dann paradox. So ist sie nicht mehr Wohltat, sondern sie wird – in diesem Fall – zur Plage im Sozialkörper. Und welche Rolle haben die Medien bei der Aufheizung der Kieler Affäre gespielt?

Die Ereignisse aller "Bonner Sommertheater" zeigen schon in der landläufigen Bezeichnung "Theater", wie das Handeln als weit weg von Rationalität gewertet wird. Würden Wirtschaftsunternehmen nach diesen chaotischen Willensbildungsprozessen gesteuert, würde unser Land keine einzige Werkzeugmaschine mehr exportieren. Diese kurzen Beben scheinen nur Vorboten von größeren Erdstößen zu sein. Sie sind stellvertretende Konflikte, Kräftemesser für einen kommenden, allumfassenden Schlagabtausch. Hier zeigt sich deutlich, daß unsere politische Szene keine intakten Konfliktwerkzeuge hat.

 

Der Konflikt ist eigentlich der Schlüssel zum Fortschritt

 

Dabei verstehen es die Politiker stets auch noch, ihre Kämpfe als "Streit", als "Gezänk", als billige "Händel" darzustellen, statt das Grundsätzliche der Konflikte als Quelle des Fortschritts hervorzukehren. In der Rage der Auseinandersetzungen greift man dann zum intriganten Trick, um den Konfliktgegner auszuhebeln. Da gab es in der Kohl-Schily-Affäre gewisse Weisungen des Generalstaatsanwaltes, da gab es den "Zufall", die Bänder einer Ansprache des Bundeskanzlers zu verwechseln, hier wurde W. Brandt samt seiner designierten Pressesprecherin ausgebootet; dort wurde in der "Neuen Heimat" ein Augiasstall von Intrige, Lüge und Korruption aufgedeckt; und der Sturm in Schleswig-Holstein stellte das Vertrauen der Bürger in unser politisches System auf eine schwere Belastungsprobe.

 

Nicht nur in Deutschland herrscht das Prinzip Intrige

 

Aber nicht nur in Deutschland, sondern überall in der Welt ist der "soziale Stoffwechsel" im Kampf der politischen Gegensätze von Ränken durchsetzt: Es ist ein allgegenwärtiges Prinzip.

Die Vielfalt der Kabalen im Weißen Haus ist besonders durch die Dreiteilung der Macht in den auswärtigen Beziehungen (Außenminister – Sicherheitsberater – Stabschef) entstanden: Mehrere Sicherheitsberater, Außenminister und Stabschefs sind regelrecht darin verschlissen worden; nur Kissinger erwies sich immer als Meister in diesem Dreiecksverhältnis. Das Drama des Niedergangs von US-Außenminister Alexander Haig Ende 1981, von Sicherheitsberater McFarlane und Watergate/"IRANGATE" kennzeichnet diese Situation. Es ist kein Wunder, daß in einem Dampfkochtopf wie dem Weißen Haus die Konfliktstoffe die Menschen so in Gegensätze geraten läßt und sie den Kampf miteinander auch aus der Deckung heraus führen müssen. Die Ausnutzung einer eher privaten Sex-Affäre von Bill Clinton wird zum Achilles-Schuss genutzt, um den erfolgreichen Präsidenten der "anderen" Partei zu schwächen.

Was aus diesen Affären – und aus den Affären im Weißen Haus und im britischen Kabinett (Thatcher/Heseltine), den Kampf des jüdischen Weltkongresses und der SPÖ gegen Waldheim (letzteres gerichtlich belegt) – erhellt, ist der rigorose Einsatz der Intrige als Hebel gegen den politischen Gegner. So schnell man hieraus den Eindruck gewinnen kann, daß Politik und Intrige im Grunde genommen synonym zu sein scheint, so muß doch betont werden, daß es einige wenige, graduelle Verbesserungsmöglichkeiten gibt, den sozialen Stoffwechsel zu entgiften. Gerade beim regelmässigen Bonner "Sommertheater" hätten "Spielregeln im Konflikt", hätte eine "Grammatik der Konfliktbearbeitung" genützt.

 

Konflikt und Glasnost

 

Wie die Einführung einer Regel der Konfliktbearbeitung – Offenheit – die Kämpfe entgiftet, kann man vielleicht bald in der UdSSR beobachten. Michael Voslensky hat in "Nomenklatura" der dort herrschenden Klasse besonders intrigantes Verhalten angekreidet. Das stets verlangte "öffentliche Wohlverhalten" vereitele im Grunde offene Konfliktauseinandersetzungen und öffne Kabalen und Komplotten Tür und Tor. Mit "Glasnost" kann die sowjetische Gesellschaft ein Stück vom "Prinzip Intrige" abrücken und offenere Konfliktwerkzeuge einsetzen. Daß die Akzeptanz der Entscheidungen im Westen eine Stärke ist, scheint gewiß. Die vielen Beispiele zeigen die gleichen Gesetzmäßigkeiten eines Wirkungsprinzips in der aktuellen Politik:

bulletEin Übermaß an Konfliktstoffen als Nährboden für den Pilz der Intrigen – das sieht man besonders in Österreich, wo die Konfliktstoffe im Proporzkampf unter dem Teppich bleiben müssen und dann doch irgendwie nach oben dringen, sowie im Weißen Haus, das sicher eine regelrechte Konfliktüberflutung zu bewältigen hat;

 

bulletZwang zum äußerlichen Wohlverhalten bei ansteigendem Druck der Konflikte und eingeschränkter Konfliktbearbeitungskapazität, hier darf "Nomenklatura" angeführt werden, die von der Wunderwaffe "Glasnost" erst noch besiegt werden muß;

 

bulletum das eigene Risiko zu mindern, Kampfenergie einzusparen, aber auch die angestauten Konflikte zu lösen, Machtverstärkung durch Hebel: Kampf aus der Deckung heraus durch Achillesschuß, Billardstoß und Komplott;

 

bulletein ständiger Versuch, die Konfliktstoffe ängstlich zu verdecken oder wenigstens durch Euphemismen notdürftig zu übertünchen, um Angriffsflächen einzuschränken, denn man weiß, daß die Gegner auf Blößen lauern. Es mangelt zumeist an Mut zur Vorwärtsstrategie, ja, man schämt sich der Konflikte, statt sie als Herausforderung zum Fortschritt darzustellen. Mangels vernünftiger Spielregeln erscheinen die Konflikte als "Streit" oder als "Gezänk".

 

Intrigen in der Politik und Publikum

 

Das breite Publikum ist der empörte Zuschauer der Affären; der Empörung ist ein wenig Heuchelei, Schadenfreude, Neugierde, Sensationsgier und Gerüchteküche beigemischt. Wie sollte auch sonst das gleiche Publikum so viel Freude an den Ränkespielen in den "soap operas" haben? Das kommt auch daher, daß wir zwar in diesen Spielen eigene Verhaltensmuster erkennen, sie aber nicht auf uns beziehen müssen. Intrigen gibt es offiziell nicht. Dem Wort "Intrige" haftet ein Odium an, man spricht es mit einem gewissen Schaudern aus. Das Wort ist tabu. Wir stehen vor einer semantischen Allergie. Das ist die natürliche Neigung des Menschen, Häßliches mit einem Vorhang zu verdecken.

Das Prinzip Intrige ist in den Menschen gleichsam "eingebaut". Es mit Appellen "ausräumen" zu wollen, hieße an den Teufel zu appellieren. Der Trick des tapferen Schneiderleins, die Riesen aufeinander zu hetzen, Desdemonas Taschentuch von Jago listenreich plaziert, um Othellos Eifersucht zu erregen, Voltaires Satiren, um seine Widersacher ins Lächerliche zu ziehen: Das alles sind unsere Parabeln einer Wirklichkeit des sozialen Lebens. Es ist ein Übel, das in unserem Leben eine bestimmte Funktion einnimmt und im sozialen Stoffwechsel der Konfliktbewältigung immer wirken wird.

Die Chancen zu einer graduellen Bereinigung der Konfliktbearbeitung im politischen Leben wachsen, wenn z. B. der Katharsis nach dem Niedergang von Uwe Barschel und anderer negativer Helden der wirkliche Wille zur Verbesserung der Konfliktwerkzeuge folgte.

Haben Sie dazu Ideen oder Kommentare?

 

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